Deutscher Familienverband - Willkommen

1. Das ist Solidarität

   Das ist Solidarität

   DFV verteidigt Entlastung von Familien in der Sozialversicherung - Ein Interview mit Siegfried Stresing, Vizepräsident des Deutschen Familienverbandes (DFV)
   

   Herr Stresing, Sie sagen, Familien mit Kindern werden im Vergleich zu Kinderlosen benachteiligt. Warum?

   Siegfried Stresing: Das Bundesverfassungsgericht hat bereits 2001 festgestellt, dass die Kindererziehung von Eltern ein wichtiger und geldwerter Beitrag ist und Verwerfungen ausschließlich innerhalb des Sozialversicherungssystems gelöst werden müssen.

   Bisher haben mehrere Bundesregierungen diesen Umstand weitgehend ignoriert und Ungerechtigkeiten gegenüber Millionen von Familien zementiert. Deshalb begrüßen wir es, wenn Jens Spahn nun zum Umdenken anregt.

   Was meinen Sie damit?

   Stresing: Eltern dürfen nicht länger doppelt und verfassungswidrig in der Sozialversicherung belastet werden – und zwar mit den Kosten der Kindererziehung und gleichzeitig mit Beiträgen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung wie Kinderlose. An erster Stelle ist eine Entlastung von Familien gefordert. Wer keine Unterhaltspflichten gegenüber Kindern hat, muss dann stärker einzahlen. Das ist ein Ausgleich zwischen unterschiedlich Leistungsfähigen, das ist Solidarität.

2. Keine Rente ohne die Familien

   Keine Rente ohne die Familien

   Von Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

   Eine zentrale Herausforderung ist dank des Vorstoßes von Bundesgesundheitsminister Spahn jetzt wieder ins öffentliche Bewusstsein getreten: die Stärkung der Familien als Voraussetzung für das zukünftige Fortbestehen des gesetzlichen Rentensystems.

   Das Bundesverfassungsgericht hat 1992 im wegweisenden Trümmerfrauenurteil dargelegt, dass die Kindererziehung bestandssichernde Bedeutung für das System der Altersversorgung hat und den Gesetzgeber verpflichtet, mit jedem weiteren Reformschritt die Benachteiligung von Familien in der Rente spürbar zu verringern. Neun Jahre später konkretisierte dasselbe Gericht, dass Eltern auch bei den Sozialbeiträgen gegenüber Versicherten ohne Kinder benachteiligt werden, weil sie mit dem generativen Beitrag Kindererziehung und dem Geldbeitrag doppelt in die umlagefinanzierten Sozialversicherungen einzahlen.

3. Sozialbeiträge machen Familien arm

   Sozialbeiträge machen Familien arm

   Deutscher Familienverband fordert Beitragsgerechtigkeit in der Pflege-, Kranken- und Rentenversicherung

   (Berlin). Der Deutsche Familienverband (DFV) begrüßt den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn zur Neugestaltung der Sozialversicherungsbeiträge. „Siebzehn Jahre nach deutlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts wurde es dafür höchste Zeit“, erklärt Vizepräsident Siegfried Stresing. Allerdings sei der Ansatz unzureichend und könnte, wie erste Reaktionen von Gewerkschaften und Verbände zeigen, genauso scheitern wie ähnliche Ansätze in früheren Legislaturperioden.

   Nicht höhere Beiträge für Kinderlose oder gar deren Bestrafung, sondern die Entlastung von Familien ist das oberste Ziel. Familienblinde Sozialabgaben, die unabhängig von der Anzahl unterhaltsberechtigter Kinder erhoben werden, sind eine der wesentlichen Ursachen für die Familienarmut in Deutschland. Die Sozialversicherungen benachteiligen gerade diejenigen, die für ihr Bestehen garantieren – Eltern mit ihren Kindern. Sie tragen die Kosten der Kindererziehung und gleichzeitig, mit einer geringen Ausnahme in der Pflegeversicherung, die gleichen Geldbeiträge wie Versicherte ohne Ausgaben für Kinder.

4. Frauenwahlrecht durch Wahlrecht ab Geburt stärken

   Frauenwahlrecht durch Wahlrecht ab Geburt stärken

   Zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts fordert der DFV eine Reform des Wahlrechts und die Abschaffung des Wahlalters 

   (Berlin). Heute jährt sich die Einführung des Frauenwahlrechts zum 100. Mal. Beim Deutschen Familienverband (DFV) ist die Freude verhalten. „Das Frauenwahlrecht ist eine wichtige demokratische Errungenschaft, aber auch nach 100 Jahren dürfen nicht alle Frauen wählen“, so Bundesgeschäftsführer Sebastian Heimann.  

   Bis heute sind etwa 6,5 Millionen Mädchen und junge Frauen vom Wahlrecht ausgeschlossen, weil sie unter 18 Jahre alt sind. Diese fehlende politische Vertretung ist eine maßgebliche Schwachstelle unserer Demokratie. 18 Jahre lang haben junge Menschen kein Stimmrecht, obwohl sie durch die heute gefällten Entscheidungen am längsten betroffen sein werden. Auf diese Weise bleibt die Vertretung ihrer Interessen allein abhängig vom guten Willen. „Wenn Heranwachsende ausgeschlossen werden, fallen entscheidende Stimmen weg. Demokratie lebt aber von der Beteiligung aller, auch der Minderjährigen. Sie sind keine Bürgerinnen zweiter Klasse“, sagt Heimann. 

5. Ja, Kinderlose müssen mehr zahlen!

   Ja, Kinderlose müssen mehr zahlen!
   

   Gesundheitsminister Jens Spahn will Kinderlose in der Rente und Pflege stärker zur Kasse bitten. Der Deutsche Familienverband (DFV) unterstützt dieses Anliegen und fordert Beitragsentlastungen für Familien. Die bisherige Beitragsgestaltung ist verfassungswidrig.  

   (Berlin). Die Kinder der heutigen Elterngeneration sind die künftigen Beitragszahler und sorgen damit erst überhaupt für die Existenz der deutschen Renten-, Pflege- und Krankenversicherung. „Wer keine Kinder erzieht, profitiert schlichtweg von der Kindererziehung anderer“, sagt Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes und thüringischer Familienminister a.D. 

   Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in mehreren Urteilen (Trümmerfrauenurteil 1992, Pflegeversicherungsurteil 2001) festgestellt, dass die Kindererziehung von Eltern ein wichtiger und geldwerter Beitrag ist und Verwerfungen ausschließlich innerhalb des Sozialversicherungssystems gelöst werden müssen. Bisher haben mehrere Bundesregierungen diesen Umstand weitgehend ignoriert und Ungerechtigkeiten gegenüber Millionen von Familien zementiert.

   „Ich begrüße ausdrücklich den Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn, Kinderlose stärker in die Verantwortung zu nehmen“, so Zeh. „Eltern dürfen nicht länger doppelt und verfassungswidrig in der Sozialversicherung belastet werden – und zwar mit den Kosten der Kindererziehung und gleichzeitig mit Beiträgen in die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Wer keine Unterhaltspflichten gegenüber Kindern hat, muss stärker zur Kasse gebeten werden. Gleichzeitig ist eine Entlastung von Familien gefordert. Das ist nicht unfair gegenüber Kinderlosen. Das ist Beitragsgerechtigkeit!“