Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) zeigen im jährlich erscheinenden Horizontalen Vergleich auf, dass familienblinde Sozialabgaben für die stetige Familienarmut verantwortlich sind

(Berlin/Freiburg). Bereits eine Familie mit zwei Kindern und einem Durchschnittseinkommen von 35.000 Euro fällt – nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben sowie inklusive Kindergeld – mit rund 2.800 Euro unter das steuerliche Existenzminimum. Die Zahlen im Horizontalen Vergleich 2019 zeigen, dass sich die finanzielle Situation für Familien im Vergleich zum vorherigen Jahr erneut deutlich verschlechtert hat.

 

„Grund für das seit Jahren ansteigende Minus im Familienhaushalt sind verfassungswidrige Sozialabgaben. Sie belasten Familien unverhältnismäßig“, sagt DFV-Präsident Klaus Zeh. Eltern zahlen dieselben Beiträge in die Renten- und Krankenversicherung ein wie Menschen ohne Erziehungs- und Betreuungsverantwortung für Kinder. Die Pflegeversicherungsbeiträge sind für Kinderlose nur geringfügig höher.

Mit ihren Geldbeiträgen und der Erziehung von Kindern zahlen Familien doppelt in die Sozialversicherung ein. Es sind aber gerade Familien, die den Erhalt des Generationenvertrages sicherstellen. „Der Staat straft Familien zweifach ab, mit überhöhten Sozialabgaben und später auch noch in der Rente“, so Zeh.

Die Benachteiligung von Familien in der Sozialversicherung hat bereits das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2001 kritisiert. Im sogenannten „Pflegeversicherungsurteil“ forderte es den Gesetzgeber auf, die gesetzliche Sozialversicherung auf Beitragsgerechtigkeit hin zu überprüfen – ohne Erfolg. „Die Bundesregierung hat das Urteil bis heute ignoriert. Wir warten noch darauf, dass diese Ungerechtigkeit endlich behoben wird“, sagt Zeh.


Höheres Einkommen schützt nicht vor Familienarmut

Der Horizontale Vergleich zeigt, dass auch Familien mit höherem Einkommen von der Sozialversicherung erstickt werden: Bei einem Jahreseinkommen von 50.000 Euro fehlen einer Familie mit vier Kindern 4.000 Euro jährlich, um überhaupt das Existenzminimum der Familie zu erreichen.

„Wenn Familie ein Armutsrisiko bedeutet, ist es nicht verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen gegen Kinder entscheiden“, sagt Stephan Schwär, Landesvorsitzender des FDK Baden-Württemberg. „Darauf muss die gesetzliche Sozialversicherung reagieren, wenn der Generationenvertrag noch Zukunft haben soll. Die Lasten der Sozialversicherung müssen familiengerecht verteilt werden.“

Der DFV und der FDK fordern das Ende der Benachteiligung von Familien in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Dafür benötigt es einen Kinderfreibetrag bei den Sozialabgaben – analog zur Einkommensteuer. Grundsätzlich muss die Höhe des Kinderfreibetrages dem steuerlichen Grundfreibetrag von Erwachsenen entsprechen. „Der Kinderfreibetrag muss während der aktiven Familienphase greifen und ist auf die Dauer der Unterhaltspflicht für Kinder beschränkt“, so Schwär. Dies stellt klar, dass der Kinderfreibetrag keine Belohnung für das Kinderhaben ist, sondern die ökonomische Bedeutung der Kindererziehung für das gesamte System der gesetzlichen Sozialversicherung widerspiegelt.

Wir jammern nicht, wir klagen!

Derzeit klagen tausende Familien gegen die familienblinde Ausgestaltung der Sozialversicherung und werden dabei von den beiden Familienverbänden juristisch unterstützt. Der erste Elternaufstand in der Geschichte der Bundesrepublik hat das Bundesverfassungsgericht erreicht. Mehrere Klagen sind dort anhängig. DFV und FDK informieren regelmäßig über den Stand auf der Kampagnen-Webseite: www.elternklagen.de

Der Horizontale Vergleich 2019 steht hier (PDF) zum Download bereit.

Weitere Informationen:

Positionenpapier zur Rente (PDF): DFV-Positionen für eine familiengerechte Rente und einen verlässlichen Generationenvertrag
 
15. April 2019


 


Reform des Mutterschutzes

Schwangere und Mütter unterliegen einem besonderen Schutz. Dafür sorgt das Mutterschutzgesetz (MuSchG). Ab 2018 gelten neue Regeln, von denen viele Frauen profitieren. Doch was bringt das neue Gesetz wirklich? 

Hier werden die wichtigsten 7 Fragen zum Mutterschutz beantwortet

Familienpolitischer Erfolg beim Wohnen

Letztes Jahr wurde eine familienpolitische Reform in § 1 Abs. 6 Nr. 2 des Baugesetzbuches überführt, welches für die Bauleitplanung besonders zu berücksichtigende Belange aufzählt. Dazugehören nun endlich "Wohnbedürfnisse [...] insbesondere auch von Familien mit mehreren Kindern“. Damit sollen in diesem zentralen Gesetz die Belange von kinderreichen Familien besonders hervorgehoben werden.

 Kindergeld nur noch 6 Monate rückwirkend

Kindergeld wird ab Januar 2018 nur noch 6 Monate rückwirkend gezahlt. Bisher lag die Verjährungsfrist bei vier Jahren. Das bedeutet, dass diejenigen Eltern, die das Kindergeld noch bis Ende 2017 rückwirkend beantragt haben (wir hatten im letzten DFV-Newsletter darüber berichtet), ihre Forderungen bis einschließlich Januar 2013 geltend machen konnten.

 Erhöhung des Kindergeldes

Zum Jahreswechsel erfolgt eine Erhöhung um je zwei Euro. Für das erste und zweite Kind steigt das Kindergeld auf jeweils 194 Euro monatlich. Für das dritte Kind auf 200 Euro monatlich und für das vierte und jede weitere Kind auf jeweils 225 Euro monatlich.

Neuregelung der Krankenversicherung für Rentner

Jahrelang schauten Frauen, die wegen Kindererziehung längere Zeit aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, ungläubig auf ihre geringe Rente. Da sie nicht pflichtversichert in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) waren, mussten sie erhebliche Beiträge für eine private Krankenkassenversicherung aufbringen.

Für eine günstigere Pflichtversicherung erfüllten sie oft nicht die sogenannte Vorversicherungszeit in der 2. Hälfte des Erwerbslebens. Von der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bis zur Rentenantragstellung mussten mindestens 9/10 der zweiten Hälfte dieses Zeitraums mit einer Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung belegt sein.

Mitte des Jahres trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die die Regelung entschärft. Durch eine Anrechnung von Erziehungszeiten von drei Jahren für jedes Kind auf Mitgliedszeiten in der gesetzlichen Krankenversicherung wird Betroffenen der Weg in die kostengünstigere Krankenversicherung der Rentner erleichtert. Die Neuberechnung gilt sowohl für Bestands-, als auch für Neurentnerinnen. Auch viele Männer, die zum Beispiel während einer Phase der Selbstständigkeit privat versichert waren, könnten davon profitieren.

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Mindestlohn gilt ausnahmslos

Ab dem 1. Januar 2018 gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro brutto je Zeitstunde ohne jede Einschränkung. Branchenregelungen, die vorübergehend Entgelte unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns ermöglichten, enden zum 31. Dezember 2017.

Weitere Informationen finden sich hier 

Höhere Leistungen der Grundsicherung

Wer Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II bezieht, erhält ab Januar 2018 mehr Geld. Der Regelsatz für Alleinstehende steigt von 409 Euro auf 416 Euro pro Monat. Für Kinder und Jugendliche erhöht sich die Grundsicherung um fünf Euro: Kinder von sechs bis unter 14 Jahren bekommen 296 Euro; Jugendlichen von 14 bis unter 18 Jahren stehen 316 Euro zu.

Datenabgleich mit Ausländerbehörden beim Kindergeld

Ausländerbehörden und Familienkassen gleichen ihre Daten ab Januar 2018 ab, um zu vermeiden, dass unberechtigt Kindergeld bezogen wird. Daten von Unionsbürgern, die nie einen Antrag auf Kindergeld gestellt haben, werden im Vorfeld herausgefiltert. Damit bleibt ihr Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung gewahrt. 

Höhere Freibeträge

Steuerzahler profitieren 2018 von einem um 180 Euro höheren Grundfreibetrag, der dann 9.000 Euro beträgt. Der Kinderfreibetrag steigt um 72 Euro auf 4.788 Euro. Der Freibetrag für den Betreuungs-, Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf beträgt unverändert 2.640 Euro.

Mehr Schutz für Bauwillige

Bauherren genießen ab dem 1. Januar 2018 mehr Schutz: Baubeschreibungen müssen dann bestimmte Mindestanforderungen erfüllen, Bauverträge einen verbindlichen Termin zur Fertigstellung enthalten. Widerrufs- und Kündigungsrechte gegenüber Bauträgern und Handwerkern sind verbessert. Bei der Mängelhaftung gilt jetzt: Der Verkäufer von mangelhaften Produkten muss diese selbst wieder ausbauen und durch intakte ersetzen.

Unterhaltsvorschuss

Mit dem Unterhaltsvorschuss unterstützt der Staat Alleinerziehende und Kinder, wenn das andere Elternteil nicht oder unregelmäßig Unterhalt zahlt. Die Höhe des Unterhaltsvorschusses richtet sich nach dem Alter der Kinder und steigt 2018 für Kinder bis 5 Jahren von 150 auf 154 Euro monatlich, für Kinder von 6 bis 11 Jahren von 201 auf 205 Euro monatlich und für Kinder von 12 bis 17 Jahren von 268 auf 273 Euro monatlich.


 

baby nicht schuettelnWenn ihr Baby nicht aufhört zu weinen, können Eltern verzweifeln. Das Neugeborene nicht beruhigen zu können, verunsichert und macht Angst. Manchmal wissen Mutter oder Vater keinen anderen Ausweg, als ihr Kind zu schütteln. Doch das ist lebensgefährlich! Ein neu aufgelegter Flyer gibt nicht nur Tipps im Umgang mit dem schreienden Baby, er bietet auch weitere Informationen und weist auf Beratungsstellen hin. "Babys nicht schütteln!" ist ein Projekt des Thüringer Bildungsministeriums, des Familienministeriums, der Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz und der Techniker Krankenkasse. Im Erfurter Family Club wurde er nun präsentiert.

Das Tolle: Der Flyer wird in fünf Sprachen veröffentlicht (Deutsch, Arabisch, Englisch, Russisch und Türkisch). Darüber freut sich Susanne Zwiebler, Landesgeschäftsführerin des DFV in Thüringen, besonders. In ihrem Family-Club am Erfurter Drosselberg suchen viele Eltern Rat und Unterstützung. "Gerade Menschen, die zum ersten Mal Eltern werden oder gerade geworden sind, nehmen hilfreiche Informationen und Unterstützung meist dankbar an. In den vergangenen Jahren ist der Bedarf an fremdsprachigen Informationen stark gestiegen. Besonders bei so lebenswichtigen Themen sollte niemand aufgrund von Sprachbarrieren auf Information, Beratung und Unterstützung verzichten müssen!"

Der neu aufgelegte, überarbeitete Flyer soll unter anderem in Kinderarzt-Praxen, Familienzentren, bei Hebammen, in Erziehungsberatungsstellen und Kinderschutzdiensten ausgelegt werden. Über die Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz kann er unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bestellt werden.


Ferien sind eine kostbare Zeit, in der Familien gemeinsam Spaß haben, Neues erleben und sich erholen können. (Nicht nur) für Alleinerziehende stellt die Urlaubsplanung manchmal eine organisatorische Herausforderung dar, insbesondere in Zeiten knapper Kasse.
Eine bezahlbare Möglichkeit des Urlaubs zu finden, die allen Familienmitgliedern entspricht, ist gar nicht so einfach. Wir wollen Ihnen hier einige Wege aufzeigen, wo Sie familienfreundliche Urlaubsziele finden und welche finanziellen Unterstützungen evtl. möglich sind, natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Geförderte Familienurlaubsangebote in Thüringen

Vorwiegend in den Thüringer Familienferienstätten, aber vereinzelt auch in anderen familienfreundlichen Ferienobjekten, gibt es vom Freistaat Thüringen geförderte Familienurlaubsangebote.

Gefördert werden Familien mit Hauptwohnsitz in Thüringen, die Leistungen nach SGB II, SGB XII, Wohngeldgesetz oder nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes (Kindergeldzuschlag) bzw. vergleichbare Leistungen beziehen oder eine Einschätzung des zuständigen Jugendamtes über den Förderbedarf für Familien in besonders schwierigen Lebenssituationen.

Ablauf für Familien mit Unterstützungsbedarf:

  • Anfrage von freien Plätzen im Rahmen der Förderung Familienerholung bei den Ferienstätten
  • Vorlage des aktuellen Bescheids bei der Ferienstätte
  • Verbindliche Anmeldung
  • Zahlung des Eigenbeitrags an die Ferienstätte im Vorfeld
  • Anreise zum mehrtägigen Angebot mit Übernachtung, Vollverpflegung sowie Teilnahme an Programmen

Eigenanteil der Familien mit Unterstützungsbedarf (2019):

  • 4,80 EUR/Tag für Erwachsene,
  • 4,00 EUR/Tag für Jugendliche von 14 bis 17 Jahre
  • 3,80 EUR/Tag für Kinder von 6 bis 13 Jahren
  • 3,10 EUR/Tag für Kinder von 0 bis 5 Jahren
  • An- und Abreisekosten

Einen Überblick über die aktuellen Angebote finden Sie auf der Seite der Thüringer Familienferienstätten. Gern können Sie dort oder auch im DFV Thüringen Informationen zu den Angeboten bzw. zur Antragstellung anfordern bzw. einfach nachfragen - wir beraten Sie gern.


Die bunten Schafe – SummerCamp 2020
Für das kostenlose SummerCamp 2020  bewerben dürfen sich alle alleinerziehenden, berufstätigen Elternteile mit Wohnsitz in Thüringen (Kinder im Alter von 5 bis 15 Jahren) - mit einer möglichst kreativen Bewerbung! Informationen bei Die bunten Schafe e.V.

Familienpass (nur Erfurt)
Der Familienpass ist eine freiwillige und zusätzliche Leistung der Landeshauptstadt Erfurt. Er gilt für Familien mit Kindern bis zur Vollendung des 17. Lebensjahres, deren Hauptwohnsitz Erfurt ist. Die vielfältigen Angebote, die Familien kostenfrei in Anspruch nehmen können, sind Anregung, in Familie aktiv zu sein und Freizeit (also auch Urlaub) gemeinsam zu gestalten.
Im Familienpass finden Sie Gutscheine für die Nutzung kostenfreier und ermäßigter Angebote. Ebenfalls sind Informationen über familienbezogene Unterstützungs- und Kontaktmöglichkeiten sowie zu familienfreundlichen Veranstaltungen enthalten.
Der Familienpass ist immer für ein Kalenderjahr gültig. Er wird gegen Vorlage des Personalausweises/Reisepasses kostenfrei in allen Bürgerservice-Stellen der Landeshauptsstadt Erfurt ausgegeben.

Gemeinnützige Familienferienstätten
Familienfreizeiten und Erholungsmaßnahmen in gemeinnützigen Familienferienstätten bieten einige Vorteile: Es gibt keine Saisonzuschläge, Kinderbetreuung und Freizeitangebote sind bereits im Preis inbegriffen und die Kinder treffen auf Gleichaltrige – eine wichtige Voraussetzung für den geglückten Urlaub!
Der Katalog der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung (BAGFE) bietet Orte für Urlaub und Entspannung für alle Familien an. Er bietet insbesondere kinderreichen Familien, Alleinerziehenden, Familien mit geringerem Einkommen oder Familien mit behinderten Kindern die Möglichkeit, ein geeignetes Urlaubsquartier für die Bedürfnisse von Eltern und Kindern zu finden.
Über 60 Familienferienstätten bieten sich quer durch Deutschland von der Nordsee bis zum Allgäu und vom Rhein bis an die tschechische Grenze als Feriendörfer oder als einzelne, individuell ausgestattete Ferienstätten in landschaftlich reizvoller Umgebung an.

In Thüringen gibt es vier dieser Familienferienstätten:

Haus am Seimberg in Brotterode
Burg Bodenstein in Bodenstein / Leinefelde-Worbis
Bildungs- und Ferienstätte Eichsfeld in Uder
Ferienzentrum Oberhof , AWO SANO Thüringen gGmbH,

Weitere Informationen und familiengerechte Ferieneinrichtungen finden Sie unter Urlaub mit der Familie

Ferienfreizeiten
Ab einem bestimmten Alter können Kinder auch allein an Ferienprogrammen teilnehmen.
Angebote vor Ort in Erfurt und überörtlich finden Sie unter:
Ferienlager DFV Thüringen
Stadtjugendring Erfurt

Falls eine finanzielle Unterstützung zur Inanspruchnahme von Ferienfreizeiten erforderlich ist, gibt es folgende Möglichkeiten:

Bildungspaket - Leistungen zur Bildung und Teilhabe
Das sogenannte Bildungspaket beinhaltet 7 Leistungen, u.a. die „Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben“, z. B. für Beiträge in Vereinen der Bereiche Sport, Kultur, Kunst o.ä.. Diese Leistung beträgt neu 15,00 €/Monat pro Kind und kann (gebündelt)  auch für die anteilige Finanzierung von Ferienmaßnahmen genutzt werden.
Die Antragstellung erfolgt in allen Thüringer Kommunen unterschiedlich, meist in Jugendamt, Sozialamt bzw. Landratsamt oder Jobcenter.

Zuschuss für Ferienmaßnahmen vom Jugendamt
In einigen Kommunen kann die Teilnahme am Ferienlager auch über einen Zuschuss vom Jugendamt (anteilig) finanziert werden.


Beratung zu Ferienfreizeiten und Familienurlaub
erhalten Sie beim Deutschen Familienverband (DFV), LV Thüringen
Am Drosselberg 26, 99097 Erfurt (Tel. 0361 4172000)

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www.dfv-thueringen.de